Alle Artikel zum Thema: “Produkt- und Markenpiraterie”

12. Januar 2018
Markenrecht

Neue Zuspitzung im Konflikt Birkenstock gegen Amazon. Vor wenigen Tagen erließ das Langericht Düsseldorf eine einstweilige Verfügung gegen Amazon und dort gezeigte als irreführend eingeschätzte Werbeanzeigen. Der Rückzug von Schuhhersteller Birkenstock auf der U.S. Handelsplattform sorgt bereits seit Wochen für Aufregung.

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20. Dezember 2017
Markenrecht

Heute urteilte der EuGH im langjährigen Rechtsstreit um die Nachahmung der Autofelgen von Acacia im Ersatzteilemarkt und die Auslegung der sogenannten Reparaturklausel. Die Reparaturklausel gilt für alle Bauteile - entgegen der bisherigen deutschen Rechtssprechung - WENN die Reparatur der Wiederherstellung des ursprünglichen Aussehens dient. Gleich zwei der großen deutschen Autohersteller sind an diesem Disput beteiligt: Audi AG und Porsche AG.

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