Alle Artikel zum Thema: “Wettbewerbsrecht”

14. Dezember 2017
Markenrecht

Weihnachtszeit ist Zeit der Leckereien. Nürnberger Lebkuchen, Aachener Printen, Lübecker Marzipan und natürlich Dresdner Christstollen versüßen die dunkle Jahreszeit. Damit finden sich deutsche Weihnachtsspezialitäten in einer Gesellschaft mit mehr als 1000 Spezialitäten aus der EU. Alle stehen unter dem Schutz der EU-Herkunftsbezeichnung „geschützte geografische Angabe“.

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4. Dezember 2017
Markenrecht

Wenn ein Internetvertrieb über eine Webseite geschieht, die vom Ausland aus betrieben wird, sind deutsche Gerichte sind nicht für Verletzungen von Unionsmarken zuständig. So urteilte der Bundesgerichtshofs und betonte, es reiche nicht, dass die Internetseite in Deutschland aufgerufen werden kann. Ist dies eine Schwächung der Unionsmarke gegenüber den nationalen Marken?

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30. November 2017
Healthcare & Lifesciences

Keine Kuschelsocken beim Kauf von Arzneimitteln in der Apotheke! Denn deutsche Apotheker dürfen beim Erwerb preisgebundener Arzneimittel keine geldwerten Vorteile gewähren, wie es beispielsweise Gutscheine, Rabatte oder Werbebeigaben wären. Dies gilt, obwohl der EuGH zur Preisbindung anders urteilte, entschied kürzlich das OVG Münster und ebenso auch das OLG Frankfurt, wie gestern bekannt wurde.

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