Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP schützt Marke “Ikarus”

Veröffentlicht am: 18. Mai, 2016

FRANKFURT AM MAIN – Die COMCO IKARUS GmbH aus Hohentengen (Oberschwaben) hat mit der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP (Frankfurt am Main) erfolgreich die Schutzrechte von „Ikarus“ durchsetzen können. Mit Hilfe des Teams rund um Ilyas Güclü konnte die Firma für Leichtflugzeuge einen Widerspruch und Löschungsantrag abwehren und erfolgreich die Benutzungsmarke schützen!

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Die COMCO IKARUS GmbH meldete im Oktober 2014 die Wortmarke „Ikarus“ an. Ein weltweit agierendes Unternehmen für Fallschirme mit Sitz in Barcelona reichte innerhalb der Widerspruchsfrist Widerspruch ein und beantragte die Löschung der Marke Ikarus. Grund war, dass der Widerspruchsführer bereits um Juli 2000 seine Marke als Wortmarke hat schützen lassen und durch die Ähnlichkeit zur deutschen Markenanmeldung eine Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden konnte (Icarus – Ikarus).

Das Team rund um den Rechtsanwalt Ilyas Güclü konnte jedoch Nachweise erbringen, die deutlich machten, dass der Name „Ikarus“ bereits seit mehreren Jahrzehnten erfolgreich verwendet und international vermarktet wurde. Die bis dato nicht registrierte Marke „Ikarus“ ist jedoch kraft ihrer Benutzung aufgrund Verkehrsgeltung schützenswert.

Folgerichtig beantragte Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP nicht nur die Aussetzung des Widerspruchsverfahrens, sondern setzte auch ein Löschungsverfahren gegen die eingetragene Marke „Icarus“ ein. Mit Erfolg: Die Richter bescheinigten, dass es sich bei „Ikarus“ um eine sog. „Benutzungsmarke“ handle und entschieden für die Aussetzung des Widerspruchverfahrens und für die Löschung der 15 Jahre alten, eingetragenen Marke des spanischen Unternehmens.

 

Über die COMCO IKARUS GmbH

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Die COMCO IKARUS GmbH ist ein mittelständisches Leichtflugzeugbau-Unternehmen mit Sitz in Hohentengen, Oberschwaben. In jetzt zweiter Unternehmergeneration, entwickelt und produziert die Firma seit über 45 Jahren hochwertige Luftsportgeräte unter der Produktmarke IKARUS.

Im Jahr 2014 wurde das Unternehmen zum Marktführer Deutschlands gekürt.

Kontakt:
Comco Ikarus GmbH
Flugplatz Mengen
D – 88367 Hohentengen
Tel.: 07572 / 60080
Fax: 07572 / 3309
E-Mail: post[at]comco-ikarus.de
Web: www.comco-ikarus.de

 

Über Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

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Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP ist eine im Herzen von Frankfurt am Main (Deutschland) ansässige, mehrfach ausgezeichnete Patent- und Rechtsanwaltskanzlei. Sie ist auf sämtlichen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes erfolgreich für ihre nationale und internationale Mandantschaft tätig. Rechts- und Patentanwälte mit einer breit gefächerten Palette an Spezialgebieten sichern den Mandanten einen sachlich wie rechtsfachlich kompetenten Ansprechpartner.

Egal, ob Sie sich als Einzelanmelder an uns wenden, im Mittelstand arbeiten oder in einem international tätigen Großunternehmen angehören – wir geben stets unser Bestes, um Ihr geistiges Eigentum lückenlos abzusichern & durchzusetzen. National, europa- und weltweit!

Nutzen Sie gerne unser Angebot für einen unverbindlichen Rückrufservice.

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Kommentarbereich

2 Kommentare zu “Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP schützt Marke “Ikarus””

  1. vanje sagt:

    Bezog sich der Rechtsstreit und insbesondere die letztendliche Löschung der spanischen Marke “Icarus” nur auf Deutschland oder EU-weit oder Weltweit?

    Ist ja ein interessanter Fall, würde mich Interessieren.

    Beste Grüße

    (0)
    • Katja Wulff sagt:

      Wir freuen uns über Ihr Interesse an dem genannten Artikel. Gerne präzisieren wir: Die Löschung und das Widerspruchsverfahren bezogen sich auf eine EU-Marke „ICARUS“.

      Mit freundlichen Grüßen

      (0)

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