Patentkampf um Geofilter: Verletzungsklagen gegen Instagram, Facebook und Snap

Veröffentlicht am: 20. Februar, 2018

Die United American Corp reichte zusammen mit der kanadischen Investel Capital Corporation eine Klage wegen Patentverletzung vor dem Federal Court Canada gegen Instagram, Inc., und Facebook Canada LTD ein. Die Geofilter der Social-Media-Plattformen auf Mobilgeräten verletzen das Patent auf eine mobile Content-Sharing-Anwendung des Klägers, lautet der Vorwurf.

Geofilter verletzen “Content-Sharing-System”

PhoneDie erhobenen Vorwürfe der Patentverletzung sind brisant für alle Social-Media Unternehmen, denn es handelt sich bei den Geofiltern um eine Schlüsselfunktion. Sowohl Facebook Frames als auch Instagram Geostickers stellen dem Nutzer Bildüberlagerungen zur Verfügung, die die Geolokalisierung des Nutzers nutzen. Die Nutzer können dann ihre Inhalte in ihren jeweiligen Social Media Accounts posten.

Das Patent, auf das sich United American Corp und Investal Capital berufen, ist unter dem Markennamen “iFramed” bekannt. Unter “User Content Sharing System and Method With Location-Based External Content Integration” (U.S. Patent Application No. 15/240,515) ist das fragliche Patent sowohl in den U.S.A. als auch in Kanada geschützt (Patent Nr. 2,887,596), zudem laufen mehrere internationale Patentanmeldungen, unter anderem in Japan, Australien, China, Indien und in Europa.

Geofilter sind wichtig für Sharing und für Werbebotschaften

Investal Capital beschreibt iFramed als die weltweit erste Social-Media-Posting-Gateway-Technologie und eine fortschrittliche Content-Sharing-Plattform. Die iFramed Anwendung ermöglicht es den Benutzern, ihren Fotos oder Videos je nach Standort zusätzliche Inhalte hinzuzufügen. Beispielsweise können Benutzer Fotos oder Videos auf der Grundlage ihres Standorts mit einem Branding versehen oder einem Hinweis auf lokale Unternehmen. Die Geofilterfunktionen von Instagram und Facebook stellen nach Ansicht von Unitied American Corp und Investel Capital daher eine direkte Verletzung des geistigen Eigentums ihres iFramed-Patents dar.

Da die Geofilter von Social-Media-Unternehmen auch genutzt werden, um Werbebotschaften noch genauer platzieren zu können, handelt es sich um einen brisanten Patentkampf. United American Corp und Investal Capital bieten ihre iFramed Filterfunktion als App für iOS und Android an. UnitedCorp fordert Schadenersatz für bisherige Verletzungen des iFramed Patents und stellt Unterlassungsansprüche.

Patentverletzungsklage auch gegen Snap

NetworkBereits seit 2016 ging Investal Capital gegen auch gegen Snap Inc. vor, ebenfalls mit dem Vorwurf, die Geofilter von Snap würden das iFramed Patent verletzen. Seit 2016 klagt Investal Capital vor dem Kanadischen Federal Court (T-1406-16), und seit Februar 2017 vor dem U.S. District Court of California gegen Snap. Im Juni 2017 dann erwarb dann United American Corp, eine Holding- und Managementgesellschaft mit Sitz in Florida, die Rechte an iFramed Canada – und auch die laufenden Verletzungsklagen um die Geofilter Technologie.

Facebook verurteilt wegen unberechtigter Datenspeicherung

In der letzten Woche erlebte Facebook eine Niederlage vor einem europäischen Gericht, dieses Mal allerdings nicht wegen einer Patentverletzung, sondern wegen unberechtigter Datenspeicherung. Das niederländischsprachige Gericht erster Instanz in Brüssel urteilte, dass Facebook das Surfverhalten von Internetnutzern unberechtigt speichere, und bestätigte damit die Kommission für den Schutz des Privatlebens (CPVP). Dies ist ein vorläufiger Etappensieg für die belgischen Datenschützer in einem langjährigen Verfahren.

Im Mittelpunkt der Kritik stehen der Datr-Cookie und Facebook’s  Datenspeicherung ohne Einwilligung der Internetnutzer, vor allem auch die Datenspeicherung von Nichtmitgliedern von Facebook. Das Gericht verurteilte Facebook, keine Daten über die belgischen Internetnutzer mehr zu sammeln und auch alle bisher unberechtigt gesammelten Daten zu löschen, andernfalls wird Facebook mit hohen Geldstrafen für jeden Tag belegt. Facebook kündigte Berufung gegen das Urteil an.

Benötigen auch Sie Unterstützung beim Sichern Ihrer Patentrechte??

Jeder Fall wird von uns individuell und sorgfältig betrachtet. Nutzen Sie doch noch heute einen unverbindlichen Rückruf-Termin mit uns!

 

 

 

Quellen:

United American Corp: Claim 2018

Federal Court Canada: T191-18

Federal Court Canada: T205-18

Patent “iFramed”

Bilder:

geralt / pixabay.com / CC0 License  || geralt (Handy) / pixabay.com / CC0 License

Das könnte Sie auch interessieren:

Kontakt / Contact
close slider
Um dieses Angebot nutzen zu können, müssen Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zustimmen. Wir behandeln diese streng vertraulich und verwenden sie nur zur Kontaktaufnahme mit Ihnen. Mehr dazu lesen Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.
Das System verwendet Cookies, die uns eine Nutzeranalyse unserer Website ermöglichen.