DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

7. Mai 2018
Markenrecht

Hewlett Packard gewann vor dem EuGH: das amerikanische Unternehmen darf die beiden Buchstaben HP und ebenso ein Bildzeichen aus den beiden Buchstaben als Unionsmarken eintragen lassen. Wieder einmal ging es auch in diesem Urteil um die Frage, wann ein Begriff beschreibend ist.

Weiterlesen
3. Mai 2018
Markenrecht

Nachdem man sich über Jahre hinweg weltweit vor Gerichten über Designs und Markenlogos gestritten hat, haben Gucci und Guess jetzt alle Streitigkeiten offiziell beigelegt. Das haben das italienische Luxusmodelabel und das US-amerikanische Modeunternehmen in einem gemeinsamen Statement bekanntgegeben. Die Bedingungen der Übereinkunft sind jedoch nicht bekannt.

Weiterlesen
30. April 2018
Markenrecht

Verfahren gegen Anmeldungen von Wort- oder Wortbildmarken werden oft vor dem EuGH entschieden. Doch der jetzige Fall ist besonders: darf der berühmte Fußballer Lionel Andrés Messi seinen Nachnamen als Gemeinschaftmarke schützen? Ja, sagt der EuGH.

Weiterlesen
27. April 2018
Patentrecht

Was lange unsicher schien, ist gestern geschehen: Das United Kingdom hat das geplante Europäische Patentgericht (UPC) ratifiziert. Großbritannien geht damit einen wichtigen Schritt, um trotz des Brexits an dem geplanten Europäischen Einheitspatent teilnehmen zu können.

Weiterlesen
Kontakt / Contact
close slider
Um dieses Angebot nutzen zu können, müssen Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zustimmen. Wir behandeln diese streng vertraulich und verwenden sie nur zur Kontaktaufnahme mit Ihnen. Mehr dazu lesen Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.
Das System verwendet Cookies, die uns eine Nutzeranalyse unserer Website ermöglichen.