DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

6. September 2018
Healthcare & Lifesciences

In Europa wird die Zulassung der neuen hoffnungsvollen Krebstherapie CAR-T erwartet. Die Möglichkeiten sind enorm, die Kosten aber auch. In Amerika haben die Hersteller daher „Pay for performance“ angeboten – aber in Deutschland wurden die Mischpreise für Arzneimittel gerade in einem vielbeachteten Urteil des höchsten Sozialgerichts bestätigt.

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31. August 2018
Markenrecht

H&M gewinnt in Indien einen Markenrechtsstreit gegen die 2011 gegründete Modekette "HM Megabrands". Das offensichtlich am bekannten schwedischen Modekonzern H&M angelehnte Modeunternehmen hat sowohl den Namen als auch das rot-weiße Logo nahezu identisch übernommen. HM Megabrands muss vorläufig jeden Gebrauch der Marke einstellen. Eine wichtige Entscheidung gegen das in Indien weit verbreitete "Trademark Trolling".

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30. August 2018
Markenrecht

„Wachtturm“ und „Erwachet“ – wohl jeder, der sich in den letzten 30 Jahren in einer deutschen Fußgängerzone aufgehalten hat, verbindet diese Begriffe mit den missionierenden Zeugen Jehovas. Nun hat die deutsche TRES Marketing Unternehmergesellschaft die beiden Begriffe als deutsche Wortmarken registrieren lassen. Geht das so einfach?

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28. August 2018
Abmahnung

Der Europäische Gerichtshof hat ein wichtiges Urteil im Widerrufsrecht für Verbraucher auf Messen getroffen. Messestände sollen als Geschäftsräume behandelt werden, wenn der Verbraucher mit dem möglichen Abschluss eines Vertrags an diesem Messestand rechnen kann. War das nicht immer schon so, fragt man sich verwundert in Zeiten, in denen jeder online getätigter Kauf ein Widerrufsrecht beinhaltet.

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Kontakt / Contact
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