DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

11. Januar 2019
Healthcare & Lifesciences

Der oberste indische Gerichtshof hat am Dienstag den Patentanspruch von Monsanto der Bayer AG auf gentechnisch veränderte Bt-Baumwolle wiederhergestellt und hob damit ein gegenteilig lautendes Urteil vom April 2018 auf. Bis der oberste Gerichtshofs von Delhi über die Gültigkeit des Patents entscheidet, kann Monsanto in Indien Lizenzgebühren für Bt-Baumwolle erheben.

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3. Januar 2019
Markenrecht

Ab wann kann eine Produktbezeichnung eine geschützte Marke verletzen? Und darf ein Markeninhaber auch dann klagen, wenn er von der Benutzung als Marke weiß? Diese Frage hatte das OLG Frankfurt am Main in einem Markenrechtstreit um Pfefferspray-Bezeichnungen zu entscheiden.

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