DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

12. November 2018
Abmahnung

Die ersten Händler weisen bereits auf den Black Friday 2018 hin. Doch wie ist die aktuelle Rechtslage: Ist Black Friday inzwischen als Marke gelöscht? Müssen an der Aktion teilnehmende Händler noch einmal mit einer Abmahnwelle rechnen?

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8. November 2018
Arbeitnehmererfindung

Ein Diensterfinder hat einen geregelten Vergütungsanspruch auf seine Erfindung. Was aber gilt, wenn das DPMA dem Arbeitgeber einen Prüfungsbescheid zur der Patentanmeldung zusendet und der Arbeitgeber ein Risiko in der Weiterverfolgung der Anmeldung sieht? Darf ein Risikoabschlag in die Vergütung eingehen?

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6. November 2018
News zum geistigen Eigentum

Lego ist wieder siegreich gegen chinesische Produktfälschung. Der dänische Spielzeughersteller hat heute bekannt gegeben, dass das China Guangzhou Yuexiu District Court  den Vorwurf der Produktfälschung bestätigt. Das Gericht urteilte, dass sich vier chinesische Unternehmen schuldig gemacht haben in Produktfälschung und durch Nachahmen der rechtlich geschützten LEPIN-Bausätze. Herstellung und Verkauf stellten einen unlauteren Wettbewerb dar.

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5. November 2018
Patentrecht

Der Chiphersteller Broadcom hat vor zwei deutschen Gerichten Patentklagen gegen VW eingereicht. Die Klage kann zu einem Schaden in Milliardenhöhe für VW werden und bedroht die gesamte Autobranche mit ihren neuen Modellen. Denn es geht um die Schlüsselpatente für das vernetzte Auto.

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