DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

28. August 2018
Healthcare & Lifesciences

Sind pharmazeutische Produkte komplementär zu Messen und Weiterbildungsangeboten im Bereich der Gesundheitsversorgung? Der Europäische Gerichtshof verneint das, sieht aber eine Verbindung zwischen medizinischen Dienstleistungen und pharmazeutischen Produkten: ein zweiteiliges Urteil im Markenstreit EMCUR versus EMCURE.

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24. August 2018
News zum geistigen Eigentum

Das United States Patent and Trademark Office erteilte im Juni das 10 000 000. US-Patent. Damit erreichen die Amerikaner einen neuen Meilenstein in ihrer seit 228 Jahren bestehenden Geschichte des geistigen Eigentums. Das Tempo der Neuerteilung von US-Patenten hat sich in den vergangenen Jahren jedoch verlangsamt.

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23. August 2018
Patentrecht

Die Siemens AG verlor vorläufig im Patentstreit um Breitband Netzwerke gegen verbündete Kläger aus der Mobiltechnologie. Ein antiquiertes Lehrbuch führte dazu, dass das Bundespatentgericht vor wenigen Tagen ein Schlüsselpatent unter anderem für VoIP und VoFR für nichtig erklärte.

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21. August 2018
Markenrecht

Der Europäische Gerichtshof sieht keine Verwechslungsgefahr für die Deutsche Post AG und ihre geschützten älteren Marken POST, INFOPOST und ePOST durch die Markenanmeldung InPost. Die Begründung zeigt: wenn „in“ grammatikalisch nicht korrekt genutzt ist, dient es der Markendifferenzierung.

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20. August 2018
Healthcare & Lifesciences

Interessanterweise führten die letzten großen Verfahren zum Thema Äquivalenz zu sich widersprechenden nationalen Urteilen der Gerichte. Wird der Tatbestand der Patentverletzung durch äquivalente Mittel tendenziell gestärkt oder eingeschränkt?

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