DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

28. Juni 2018
Designrecht

Aufsehenerregendes Ende einer 7-jährigen Patentfehde: die beiden Smartphone Hersteller Apple und Samsung beenden ihren endlos scheinenden Rechtsstreit, den Steve Jobs selbst als "thermonuclear war" bezeichnet hatte.

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26. Juni 2018
Markenrecht

Die geschützte Marke BAKTAT, sehr bekannt im türkischen Lebensmittelhandel, stand im Mittelpunkt einer langjährigen Auseinandersetzung zwischen den Erben des eigentlichen Markeninhabers. Bereits im August 2017 urteilte das OLG Karlsruhe: die Ehefrau und die Kinder des verstorbenen Markeninhabers sind die rechtmäßigen Markenrechtsinhaber. Nun ist das Urteil auch rechtskräftig.

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26. Juni 2018
Arbeitnehmererfindung

Gemäß dem Arbeitnehmererfindungsgesetz ist ein Arbeitgeber allein berechtigt - aber auch verpflichtet, eine gemeldete Diensterfindung zur Erteilung eines Schutzrechts anzumelden. Was aber geschieht, wenn wegen unterschiedlicher Einschätzung zwischen Arbeitgeber und Erfinder über die Schutzfähigkeit das Patent nicht angemeldet und die für diesen Fall vorgesehene Schiedsstelle auch erst zeitlich verzögert angerufen wird?

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