DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

5. November 2018
Patentrecht

Letzte Wendung im achtjährigen Kampf zwischen Apple und VirnetX um Schlüsselpatente in der Kommunikationstechnologie: Apple wurden mildere Strafmaßnahmen im Patentstreit auferlegt – gilt aber weiterhin als schuldig der Patentverletzung.

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2. November 2018
Markenrecht

Die Medion AG gewann im Markenstreit der Wortmarke LIFE gegen LIFE COINS. Das Urteil des Europäischen Gerichtshof beleuchtet nicht nur die Verwechslungsgefahr zwischen Unionswortmarken, sondern auch zwischen Waren der Nizza-Klasse 38 für Telekommunikationsdienstleistungen und der Nizza-Klasse 9 unter anderem für Modems, Mobiltelefone und Computer.

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1. November 2018
Healthcare & Lifesciences

Ein ergänzendes Schutzzertifikat kann nur ein Erzeugnis schützen, das als Arzneimittel verwendet wird. Für ein Medizinprodukt ist dies nicht möglich, auch nicht, wenn ein Bestandteil des Medizinprodukts arzneimittelrechtlichem Standard entspricht, urteilte jetzt der EuGH.

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30. Oktober 2018
Abmahnung

Das Auktionshaus Christie's versteigerte am letzten Donnerstag in New York ein von einem Algorithmus angefertigtes Kunstwerk für mehr als 400.000 Dollar. Dies hat weltweit Aufsehen erregt und wirft ein Schlaglicht auf die aktuelle Patentierbarkeit von Künstlicher Intelligenz.

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29. Oktober 2018
Arbeitnehmererfindung

Wird der Patentschutz einer Diensterfindung vom Arbeitgeber nicht oder nicht mehr in Anspruch genommen, gibt es einen Freigabeanspruch auf eine Diensterfindung. Hat der Arbeitnehmererfinder au­to­ma­tisch Anspruch darauf?

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25. Oktober 2018
Markenrecht

Aldi setzte sich erfolgreich im Streit um die EU-Wortmarke ALDI gegen die bulgarische Aldo Supermarkets durch. In seinem heutigen Urteil machte der EuG klar, dass für den Widerspruch auf Basis einer älteren Farbmarke ein Nachweis als schwarz-weiße Kopie nicht anerkannt wird.

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