DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

26. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Das U. S. Unternehmen Amgen hat erfolgreich zwei Patente im Zusammenhang mit dem  Cholesterinmedikament Repatha verteidigt. Das U. S. Gericht in Delaware bestätigte gestern die Gültigkeit der Patente, die im Patentstreit mit Sanofi und Regeneron im Mittelpunkt stehen.

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26. Februar 2019
Markenrecht

Wortmarken dürfen nicht beschreibend sein. Um dennoch über eine einprägsame Wortmarke zu verfügen, wurde die neue Wortschöpfung ColorPlugin als Marke angemeldet. Das BPatG lehnte dies ab und präzisierte Besonderheiten in der Wortbildung mit Blick auf die Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft.

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25. Februar 2019
Healthcare & Lifesciences

Schutz durch ein ergänzendes Schutzzertifikat für die neue Formulierung eines Wirkstoffs ist wichtig für die Entwicklung neuer Arzneimittel. Über die Erteilung mehrerer SPC auf der Grundlage desselben Patents ist in der Rechtsprechung der letzten Jahre im Detail geurteilt worden.

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22. Februar 2019
Designrecht

Führt eine markante Schleife auf dem Schuh zu einer Patentverletzung? Schuhhersteller Eliya Inc. hat vor einem U. S. Distrikt Gericht eine Feststellungsklage gegen Skechers eingereicht, nachdem Skechers seinerseits Eliya der Patentverletzung bezichtigt hatte.

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