DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

13. November 2018

Markenrecht

Kein Urheberrechtsschutz auf Geschmack in der EU – Leitsatzurteil des EuGH

Geschmack kann urheberrechtlich nicht in der EU geschützt werden, entschied heute der EuGH. Es ist ein wichtiges Urteil im Bereich der europäischen Schutzfähigkeit von Duft und Geschmack, der bisher in der EU national sehr unterschiedlich gehandhabt wurde.

12. November 2018

Abmahnung

Black Friday 2018- Ist die Marke noch geschützt?

Die ersten Händler weisen bereits auf den Black Friday 2018 hin. Doch wie ist die aktuelle Rechtslage: Ist Black Friday inzwischen als Marke gelöscht? Müssen an der Aktion teilnehmende Händler noch einmal mit einer Abmahnwelle rechnen?

9. November 2018

Markenrecht

Reifenrillen von Pirelli als EU Bildmarke geschützt

Reifenhersteller Pirelli verteidigte die Markeneintragung seiner Reifenrillen als Unionsbildmarke vor dem Europäischen Gericht. Im Mittelpunkt stand die Identifizierung der angefochtenen Bildmarke durch das EUIPO.

8. November 2018

Arbeitnehmererfindung

Keine Offenlegung der Diensterfindung – Risikoabschlag?

Ein Diensterfinder hat einen geregelten Vergütungsanspruch auf seine Erfindung. Was aber gilt, wenn das DPMA dem Arbeitgeber einen Prüfungsbescheid zur der Patentanmeldung zusendet und der Arbeitgeber ein Risiko in der Weiterverfolgung der Anmeldung sieht? Darf ein Risikoabschlag in die Vergütung eingehen?

6. November 2018

News zum geistigen Eigentum

Lego gewinnt für die LEPIN-Serie vor Chinesischem Gericht

Lego ist wieder siegreich gegen chinesische Produktfälschung. Der dänische Spielzeughersteller hat heute bekannt gegeben, dass das China Guangzhou Yuexiu District Court den Vorwurf der Produktfälschung bestätigt. Das Gericht urteilte, dass sich vier chinesische Unternehmen schuldig gemacht haben in Produktfälschung und durch Nachahmen der rechtlich geschützten LEPIN-Bausätze. Herstellung und Verkauf stellten einen unlauteren Wettbewerb dar.

6. November 2018

Markenrecht

EU Bildmarken aus vier sich kreuzenden Linien: keine Ähnlichkeit

Eine EU Bildmarke aus vier sich kreuzenden Linien habe keine Ähnlichkeit mit einer älteren Bildmarke der bekannten Sportmarke Asics aus ebenfalls vier sich kreuzenden Linien, urteilte der EuGH. Der visuelle Gesamteindruck der jeweiligen Bildmarken sei völlig unterschiedlich.