DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

12. Dezember 2018
News zum geistigen Eigentum

In der heutigen Vorabentscheidung des EuGH zu der langjährigen Fehde um die kurze Musiksequenz "Metall auf Metall" wurde das Recht des Tonträgerherstellers zur Vervielfältigung seines Tonträgers bestätigt. Dieser Klassiker im Urheberrecht beschäftigt deutsche Gerichte seit mehr als 20 Jahren und ist entscheidend für die Kunstfreiheit im Sampling von Musik.

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11. Dezember 2018
Markenrecht

Die nächste Eskalation in der langjährigen Patentschlacht Apple versus Qualcomm ist erreicht: Ein Gericht in China hat Qualcomm eine einstweilige Verfügung gegen Apple erteilt. Das Gericht hat den Import und den Verkauf von fast allen iPhone Modellen in China verboten.

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11. Dezember 2018
Arbeitnehmererfindung

Ein Geheimnisverrat gemäß § 17 UWG liegt auch dann vor, wenn ein ehemaliger Mitarbeiter lediglich private Aufzeichnungen seiner früheren Tätigkeit besitzt. Dieses Leitsatzurteil zu dem Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen traf der BGH im Fall Hohlfasermembranspinnanlage II.

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7. Dezember 2018
Healthcare & Lifesciences

Patente auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlicher Zucht sind seit dieser Woche wahrscheinlicher geworden. In einer mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts über das Syngenta Patent auf Paprika wurde eine weitreichende Entscheidung zu Biopatenten getroffen.

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7. Dezember 2018
Markenrecht

Das deutsche Markenrecht wird an die EU Richtlinie angepasst. Zum 14. Januar 2019 tritt das neue Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Es bringt Änderungen für Widerspruch und Schutzdauer im Markenrecht ebenso wie neue nationale Markenarten.

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