DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

27. Juni 2016
Markenrecht

Neben dem Schutz von Wortmarken oder Bildmarken lässt sich auch die dreidimensionale Gestaltung oder Form einer Marke schützen – die 3D-Marke. Hierbei handelt es sich um eine gegenständliche Marke, die die Verpackung oder Form des Produkts schützt. Wir geben Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Bestandteile der Anmeldung und darüber hinaus noch vier hilfreiche Tipps von zwei unserer Anwälte.

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23. Juni 2016
News zum geistigen Eigentum

Am heutigen Tag entscheiden die Bürger Großbritanniens über den Verbleib in der Europäischen Union. Doch was passiert, wenn das Vereinigte Königreich nicht mehr Teil der EU ist? Gibt es für Patent- und Markeninhaber Folgen und wenn ja, mit welchen Konsequenzen kann man rechnen? In unserem zweiten Teil zeigen wir Ihnen Szenarien für Inhaber von Gemeinschaftsgeschmacksmustern, das geplante Europäische Patent und prozessuale Detailfragen auf.

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16. Juni 2016
News zum geistigen Eigentum

In wenigen Tagen, am 23. Juni 2016 wird Großbritannien über seine Mitgliedschaft in der EU abstimmen. Wie könnte sich ein möglicher "Brexit" auf den territorialen Schutzbereich einheitlicher europäischer Schutzrechte auswirken? Wir geben einen Überblick.

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13. Juni 2016
Patentrecht

Am 4. Februar und am 3. März 2016 wurden zwei wichtige Änderungen im koreanischen Patentgesetz verabschiedet. Hier geht es unter anderem um ein neues Patentwiderrufsverfahren, Beweiserleichterungen in Fällen von Patentverletzungen und eine Verkürzung der Frist bei Stellung eines Prüfungsantrags.

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9. Juni 2016
Arbeitnehmererfindung

Ein Thema, das bei der "Arbeitnehmererfindung" unweigerlich auftritt, ist die angemesse Vergütung der Erfindung, die sog. Erfindervergütung. Dadurch, dass es keine pauschale Formel zur Festlegung des Betrags gibt, kommt es häufig zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) fungiert in solchen Fällen als Schiedsstelle. Wir zeigen Ihnen die Zusammenhänge.

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