DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

28. Dezember 2016
Arbeitnehmererfindung

Wussten Sie, dass über 80% aller Patentanmeldung in Deutschland Arbeitnehmererfindungen sind? Viele Firmen haben bereits eine Vereinbarung in den Arbeitsverträgen geschlossen, doch was passiert, wenn keine Vereinbarungen getroffen wurden? In solchen Fällen ist das Deutsche Patent- und Markenamt als "Vermittler" tätig. Wir zeigen Ihnen auf, was das DPMA in diesen Fällen macht.

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22. Dezember 2016
Markenrecht

Im Prozess um die Löschung der Farbmarke „Nivea“-Blau hat Beiersdorf vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Etappensieg errungen. Der Konkurrent "Unilever" hatte vor dem BPatG die Löschung der Farbmarke beantragt. Das Bundespatentgericht (BPatG) gab Unilever recht, doch der BGH wies die Entscheidung zurück - und lässt das BPatG den Fall neu aufrollen.

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20. Dezember 2016
Markenrecht

Jeder, der in Deutschland oder EU-weit eine Marke anmelden will, muss früher oder später das dazugehörige Waren- und Dienstleistungsverzeichnis bzw. die entsprechende Klassifikation von Nizza erstellen. Mit dem 1. Januar 2017 gehen einige strukturelle Änderungen einher. Kleiner Spoiler: Schlafsäcke werden künftig nicht mehr als "Möbel" angesehen ;)

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15. Dezember 2016
Patentrecht

Stehen Miterfindern die Rechte an der Erfindung in Bruchteilsgemeinschaft zu, ist die Anmeldung zum Patent durch einen Miterfinder jedenfalls dann nicht als notwendige Maßnahme zur Erhaltung des Gegenstands gerechtfertigt, wenn der Anmelder die Anmeldung nur im eigenen Namen vornimmt. Einem auf diese Weise übergangenen Mitberechtigten steht ein Schadensersatzanspruch zu, der auch einen Ausgleich für vom Anmelder gezogene Gebrauchsvorteile umfassen kann.

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13. Dezember 2016
Designrecht

Sie wollen ein Design anmelden, möchten sich aber zuerst einen Überblick über die Kosten verschaffen. Einfacher gesagt als getan, denn dabei gilt es sehr viel zu beachten: Neben dem Land, in dem das Design angemeldet werden soll sowie der Wahl zwischen online oder postalischer Anmeldung gibt es noch vieles Weitere zu beachten. Wir präsentieren Ihnen eine Übersicht der Kosten einer Designanmeldung in Deutschland, der Europäischen Union sowie weltweit – aus der Position eines deutschen Designanmelders.

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