DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

17. November 2015
Abmahnung

Wird Ihnen eine Patent- oder Markenverletzung vorgeworfen? Hat der Kläger schon eine einstweilige Verfügung erwirkt, um sie zu zwingen, das verletzende Verhalten zu unterlassen? Falls Sie die vorgeworfene Patent- bzw. Markenverletzung einsehen und vorhaben, sich zu fügen, ist daran zunächst nichts weiter zu beanstanden. Wenn Sie aber das Gefühl haben, dass die einstweilige Verfügung zu Unrecht gegen Sie erwirkt wurde, was sollten Sie dann am besten tun?

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13. November 2015
Patentrecht

Wir haben schon oft darüber berichtet, warum Sie Ihre Erfindung mit einer Patentanmeldung schützen sollten. Das Patent erlaubt es Ihnen, Ihre Erfindung selbst zu benutzen und Dritten die Nutzung zu verbieten. Das ist eine gute Sache, da so Ihre Investitionen und Leistungen vor Fälschern und Nachahmern geschützt werden. Außerdem erlangen Sie, wenn die Anmeldung abgeschlossen und das Patent erteilt wurde, das Recht, anderen die Benutzung der Erfindung gegen Zahlung einer Vergütung zu erlauben. In diesem Beitrag erklären wir die wichtigsten Grundlagen zum Thema Lizenzen und warum dieses Thema nicht nur für Patentinhaber, sondern auch für Patentanmelder so wichtig ist.

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10. November 2015
Markenrecht

Ist eine Markenanmeldung erfolgreich abgeschlossen, wird sie im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen. Allerdings wird vor der Eintragung nicht überprüft, ob es eine ähnliche, ältere Marke womöglich schon gibt. Deshalb besteht für Sie als Inhaber älterer Markenrechte die Möglichkeit, Widerspruch gegen Markeneintragungen zu erheben, wenn Sie befürchten, dass die Verwechslungsgefahr zu Ihrer eigenen Marke zu groß ist. Unter welchen Voraussetzungen und Umständen dies erfolgen kann, erfahren Sie im Folgenden.

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6. November 2015
Markenrecht

Wir haben schon oft darüber berichtet, warum sich eine Markenanmeldung lohnt. Natürlich können Marken nicht nur in Deutschland oder Europa, sondern auch auf internationaler Ebene geschützt werden. In den letzten Jahren hat sich das Riesenland China immer mehr westlichen Produkten und Wirtschaftsstandards geöffnet, um seinen Rückstand gegenüber anderen Industrie-Nationen aufzuholen. Damit ist es zu einem interessanten Absatzmarkt geworden. Der Markteintritt in China ist jedoch für ausländische Unternehmen mit einigen Risiken verbunden. So sollten Sie unter anderem frühzeitig daran denken, Ihre Marke in China anzumelden, um Ihr geistiges Eigentum gegen Fälscher zu schützen. Dazu klären wir einige Hintergründe und geben wichtige Tipps.

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3. November 2015
Patentrecht

Sie haben eine schlaue Lösung für ein Problem gefunden und eine Erfindung ausgetüftelt? Damit können Sie gut die Innovationskraft Ihres Unternehmens belegen und vielleicht sogar durch Verkauf Gewinn machen. Aber Vorsicht, vorher sollten Sie ein Patent anmelden! Denn wenn Sie anderen Ihre Erfindung zugänglich machen, ohne diese Erfindung vorher per Patentanmeldung offiziell schützen zu lassen, kann das weitreichende Konsequenzen haben. Lassen Sie uns, um diese Konsequenzen zu veranschaulichen, die Geschichte von Herrn Müller und dem Vorbenutzungsrecht erzählen.

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30. Oktober 2015
News zum geistigen Eigentum

Die Schutzdauer einer deutschen Marke oder einer europäischen Gemeinschaftsmarke beträgt 10 Jahre. Ist der Schutz Ihrer Marke abgelaufen, bietet sich die Möglichkeit diesen zu verlängern. Dieser Prozess ist beliebig oft möglich und kann somit jedes Mal wieder vorgenommen werden, wenn der Markenschutz aufs Neue abläuft. Hierfür muss kein großer Aufwand betrieben werden, es reicht lediglich einen Antrag zu stellen und eine Verlängerungsgebühr zu zahlen. Einen Haken hat die Sache jedoch. Wer die Kosten einer Markenanmeldung und einer Markenverlängerung einmal genauer betrachtet, wird im Vergleich feststellen, dass die Verlängerung mehr als doppelt so teuer wie eine Markenanmeldung ist. Kann man die Marke also nicht einfach noch einmal neu anmelden? Wir berichten Ihnen, warum wir Ihnen trotz der Kostenersparnisse dringend davon abraten.

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