DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

6. September 2016
Arbeitnehmererfindung

Es könnte die höchste Summen sein, die ein Angestellter in Deutschland je von seinem Arbeitgeber verlangt hat: Ex-Manager Dr. Wolfgang Schreiber hat gegen den Wolfsburger Autobauer Patentklage eingereicht. Schreiber ist für zahlreiche Patenten (mit-)verantwortlich, wird als Erfinder genannt. Darunter auch beim Doppelkupplungsgetriebe, das inzwischen millionenfach in den Autos von Volkswagen eingebaut ist. Eine "angemessene Vergütung" habe er jedoch noch nie erhalten ...

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2. September 2016
Markenrecht

Möchte ein Erfinder seine Marke nicht allein, sondern über eine Dritte Person anmelden, dann darf dies nicht über eine Unternehmung (bspw. eine Agentur) oder eine (Privat-)Person geschehen. Das urteilte der Bundesgerichtshof in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung. Demnach müssen Markenanmeldungen für Dritte stets über Rechts- und Patentanwälte von statten gehen.

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24. August 2016
Markenrecht

Die seit 2011 eingetragene Wortmarke "Suedtirol" ist nicht (mehr) schutzfähig. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) jüngst bekannt gegeben. Grund: Südtirol ist eine Region, also eine geografische Herkunftsangabe, und ist daher im Allgemeininteresse freihaltebedürftig. Damit bestätigte das Gericht die zuvor ergangene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des EUIPO.

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19. August 2016
Markenrecht

Sie möchten Ihre Marke nicht nur national, sondern auch international oder gar weltweit vor Nachahmern und unerlaubter Nutzung nachhaltig schützen? Dann ist die IR-Marke Ihre Wahl! Doch was versteht man eigentlich unter einer "IR" Marke? Welche Vorteile bietet sie mir und welche Kosten kommen auf mich zu? In unserem Artikel bekommen Sie alle Antworten!

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