DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

11. September 2015
Patentrecht

Der Erfolg Ihrer Patentanmeldung und später einmal Ihres Patents ist, entgegen der Erwartungen vieler, vor allem durch die aller ersten Schritte bestimmt. Damit Ihre Patentanmeldung auch wirklich erfolgreich ist und Sie sich nicht jegliche Mühe umsonst gemacht haben, gibt es einige Dinge, die man unbedingt wissen sollte. Fehler, die Sie bei der Anmeldung Ihres Patents machen, können zum Scheitern der Erteilung Ihres Patents führen oder später einmal gegen Sie verwendet werden. Deshalb stellen wir Ihnen heute 5 Fehler vor, die Sie auf jeden Fall bei einer Patentanmeldung vermeiden sollten.

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8. September 2015
Markenrecht

Jeder, der in Deutschland oder EU-weit eine Marke anmelden will, muss früher oder später das dazugehörige Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen. Dafür sind die Nizza-Klassen wesentlich, die bei jeder Markenanmeldung angegeben werden müssen. Warum dieses Detail so wichtig ist und worauf man dabei achten muss, erfahren Sie in diesem Artikel.

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7. September 2015
News zum geistigen Eigentum

Vor kurzem kündigten wir den Besuch einer Delegation der staatlichen Behörde für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) an. Nun lädt die Landesfachkommission Internationaler Kreis, zusammen mit der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP, am 17. September 2015, 10:00 Uhr zu einem Deutsch-Chinesischen Gespräch zum Thema ?Schutzrechte in Europa und China? ein.

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4. September 2015
Abmahnung

Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil Sie ein Patent verletzt haben sollen? Diese böse Überraschung kommt manchmal schneller, als man denkt: Denn nicht nur, wer selbst aktiv eine Erfindung nachgeahmt hat, sondern auch, wer Produkte verkauft, für deren Herstellung eine nachgeahmte Erfindung verwendet wurde, muss mit Abmahnung, Schadensersatzforderungen und im schlimmsten Fall sogar mit einer Haftstrafe rechnen. Warum man besser nicht versuchen sollte, dieses Problem auf eigene Faust wieder in den Griff zu bekommen, erfahren Sie im Folgenden.

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1. September 2015
Patentrecht

Die Idee ist da, Pläne existieren schon und an der Geschäftsidee wird bereits gearbeitet. Doch wird das Patentamt Ihre Schöpfung auch als ?echte? Erfindung anerkennen? Bevor Sie zur Patentanmeldung eilen, sollten Sie die folgenden Merkmale beachten, ohne die Sie Ihre Erfindung zwar durchaus anmelden können ? aber ob Ihnen das gewünschte Patent auch erteilt wird, entscheidet sich an der Erfüllung eben dieser Kriterien.

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28. August 2015
News zum geistigen Eigentum

Die Vorbereitungen zur Internationalen Leitmesse der globalen Ernährungsindustrie ANUGA in Köln laufen bereits. Aussteller aus aller Welt wollen ihre Marken und Neuheiten präsentieren. Gerade auf Messen ist es deshalb wichtig, dass Firmen, ob nun aus Deutschland oder dem (EU-)Ausland, die eigenen Produkte durch Marken oder auch ein Patent schützen. Um ihren Klienten den passenden Schutz vor Markenrechtsverletzern vor, während und nach der Messe zu bieten, ist bei der ANUGA auch Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP vor Ort dabei.

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