DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

2. Oktober 2015
Markenrecht

Eine Marke soll sich in erster Linie von anderen abheben und das Besondere an einem Unternehmen hervorheben. Dies kann eine Dienstleistung sein, eine bestimmte Philosophie oder ein Produkt. Doch so manch scheinbar pfiffige Idee für eine Marke wurde nach der Markenanmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt ausgebremst, weil sie nicht an den sogenannten absoluten oder relativen Schutzhindernissen vorbei kam. Welche diese Schutzhindernisse sind und warum man sich nicht nur auf die Prüfung durch das Amt verlassen sollte, können Sie zusätzlich in diesem Artikel nachlesen. Heute nennen wir Ihnen einige Beispiele, damit Sie sich ein genaueres Bild davon machen können, welche Ideen für eine Marke vermutlich zum Scheitern verurteilt sind.

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29. September 2015
Markenrecht

Wenn es um das geistige Eigentum geht, leuchtet vielen ein, dass bestimmte Schutzrechte, wie beispielsweise Patente, sinnvoll sind. Denn Erfinder können mit Patenten wirtschaftlichen Gewinn machen und anderen die unerlaubte Benutzung ihrer Erfindung zu untersagen. Doch welchen Sinn haben Marken? Schließlich sind sie keine Gebrauchsgegenstände oder technische Verfahren, die man unmittelbar zu Geld machen kann. Warum die Anmeldung einer Unternehmensmarke trotzdem eine lohnenswerte Investition ist, erläutern wir an dieser Stelle.

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25. September 2015
Patentrecht

Patente gelten als Nachweis von Innovationskraft. Große Konzerne wie Apple, Microsoft und Co. konkurrieren darum, wer die meisten Schutzrechte anmeldet, um als fortschrittlichstes Unternehmen zu gelten. Aber auch ganze Nationen kämpfen darum, in Patentstatistiken an die Spitze zu gelangen, um das Innovationsland schlechthin zu werden. Der Eindruck vieler Menschen, dass Patente zu wirtschaftlichen Monopolen und Reichtum führen, entsteht also nicht ohne Grund. Gleichzeitig verwerfen viele Erfinder, die über eine Patentanmeldung nachdenken, ihre Pläne wieder, weil die Kosten für die Anmeldung und Vermarktung einer Erfindung so exorbitant hoch erscheinen. Genau hier liegt jedoch das entscheidende Problem. Viele Erfinder kennen sich mit der Rechtsmaterie ?Patent? nicht richtig aus. Der Eindruck, den Sie durch Medien und Internet bekommen, vermittelt ein falsches Bild. Unsicherheit und Unwissenheit führen zu Mythenbildungen. Welche Mythen rund um die Patentanmeldung gibt es? Und was ist an Ihnen dran?

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22. September 2015
Patentrecht

Regelmäßig berichten wir über Neuigkeiten und Wissenswertes rund um das Thema gewerblicher Rechtsschutz. Wie lassen sich Erfindungen und Ideen schützen, wie schützt man sich vor Produktpiraterie und Patentverletzungen und was mache ich, wenn ich selbst doch einmal ein Schutzrecht verletzt habe? Doch all diese Fragen würden sich gar nicht stellen, wenn es keine Institutionen gäbe, die sich um sämtliche Dienste im Rahmen des gewerblichen Rechtsschutzes kümmern. Deshalb werfen wir heute einen Blick auf das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und berichten, welche Aufgaben es leistet und wie diese Zentralinstitution Deutschlands Ihnen weiterhelfen kann.

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18. September 2015
Patentrecht

Für deutsche Unternehmen ist China seit Jahren ein wirtschaftliches Wunderland, das einen riesigen Absatzmarkt bietet. Eines ist klar: Die Zukunft der Weltwirtschaft ist ohne China nicht mehr vorstellbar. Doch Erfinder, die auf den chinesischen Markt drängen, müssen vorsichtig sein, wenn sie ihre Neuerungen dort zum Patent anmelden wollen. Denn das Land versucht mit einer Flut von Patentanmeldungen, den Einfluss ausländischer Firmen wieder einzudämmen. Beabsichtigen auch Sie Ihre Erfindung in China zu vermarkten? Wir erklären Ihnen im folgenden Artikel, wodurch sich die massenhaften Patenterteilungen in China ergeben und was Sie unbedingt beachten sollten, um ihre Erfindung wirksam zu schützen.

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15. September 2015
Markenrecht

Will man eine Marke anmelden, muss man sich zu allererst darüber klar werden, was für eine Marke angemeldet werden soll: Wenn Sie ein Firmen- oder Produktlogo schützen wollen, ist eine Wort-Bildmarke oder eine Bildmarke die richtige Wahl. Doch vor der Markenanmeldung müssen Sie natürlich erst einmal einen Entwurf für Ihr Firmenlogo haben. Die meisten Firmen lassen sich dieses von einem Grafikdesigner entwerfen. Doch wem gehört das Logo dann rechtlich gesehen ? dem Designer oder dem Auftraggeber? Sollten Sie sich nicht sicher sein, hilft Ihnen der folgende Beitrag weiter.

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