DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

20. November 2015
Patentrecht

Apps sind mittlerweile ein wichtiger Bestandteil unseres alltäglichen Lebens. Doch wie sieht eigentlich die Rechtslage für Entwickler aus? Kann man eine App in Deutschland und Europa patentieren lassen? Und wenn ja, mit welchen Kosten muss der Entwickler rechnen? Apps, also Anwendungsprogramme für Smartphones und Tablets, sind mittlerweile ein wichtiger Bestandteil unseres Alltags. Allein für die bekanntesten mobilen Betriebssysteme iOS und Android sind derzeit insgesamt über drei Millionen Apps verfügbar. Für nahezu jede Lebenslage existiert eine passende Applikation. Kein Wunder, dass die Entwickler neuer, kreativer Apps großes Interesse daran haben, ihre Innovation mit einer Patentanmeldung vor Nachahmern zu schützen. Doch wie sieht eigentlich die Rechtslage dazu aus? In diesem Beitrag befassen wir uns mit der ?Patentierbarkeit? von Apps in Deutschland und Europa.

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17. November 2015
Abmahnung

Wird Ihnen eine Patent- oder Markenverletzung vorgeworfen? Hat der Kläger schon eine einstweilige Verfügung erwirkt, um sie zu zwingen, das verletzende Verhalten zu unterlassen? Falls Sie die vorgeworfene Patent- bzw. Markenverletzung einsehen und vorhaben, sich zu fügen, ist daran zunächst nichts weiter zu beanstanden. Wenn Sie aber das Gefühl haben, dass die einstweilige Verfügung zu Unrecht gegen Sie erwirkt wurde, was sollten Sie dann am besten tun?

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13. November 2015
Patentrecht

Wir haben schon oft darüber berichtet, warum Sie Ihre Erfindung mit einer Patentanmeldung schützen sollten. Das Patent erlaubt es Ihnen, Ihre Erfindung selbst zu benutzen und Dritten die Nutzung zu verbieten. Das ist eine gute Sache, da so Ihre Investitionen und Leistungen vor Fälschern und Nachahmern geschützt werden. Außerdem erlangen Sie, wenn die Anmeldung abgeschlossen und das Patent erteilt wurde, das Recht, anderen die Benutzung der Erfindung gegen Zahlung einer Vergütung zu erlauben. In diesem Beitrag erklären wir die wichtigsten Grundlagen zum Thema Lizenzen und warum dieses Thema nicht nur für Patentinhaber, sondern auch für Patentanmelder so wichtig ist.

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10. November 2015
Markenrecht

Ist eine Markenanmeldung erfolgreich abgeschlossen, wird sie im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen. Allerdings wird vor der Eintragung nicht überprüft, ob es eine ähnliche, ältere Marke womöglich schon gibt. Deshalb besteht für Sie als Inhaber älterer Markenrechte die Möglichkeit, Widerspruch gegen Markeneintragungen zu erheben, wenn Sie befürchten, dass die Verwechslungsgefahr zu Ihrer eigenen Marke zu groß ist. Unter welchen Voraussetzungen und Umständen dies erfolgen kann, erfahren Sie im Folgenden.

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6. November 2015
Markenrecht

Wir haben schon oft darüber berichtet, warum sich eine Markenanmeldung lohnt. Natürlich können Marken nicht nur in Deutschland oder Europa, sondern auch auf internationaler Ebene geschützt werden. In den letzten Jahren hat sich das Riesenland China immer mehr westlichen Produkten und Wirtschaftsstandards geöffnet, um seinen Rückstand gegenüber anderen Industrie-Nationen aufzuholen. Damit ist es zu einem interessanten Absatzmarkt geworden. Der Markteintritt in China ist jedoch für ausländische Unternehmen mit einigen Risiken verbunden. So sollten Sie unter anderem frühzeitig daran denken, Ihre Marke in China anzumelden, um Ihr geistiges Eigentum gegen Fälscher zu schützen. Dazu klären wir einige Hintergründe und geben wichtige Tipps.

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