DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

13. Oktober 2015
News zum geistigen Eigentum

Im April dieses Jahres wurde eine vorläufige Einigung zwischen dem Vorsitzenden des Europäischen Rates und Vertretern des Europäischen Parlaments erzielt, die die Reform des europäischen Markensystems betrifft. Diese wurde im Juni vom Ausschuss der Ständigen Vertreter des Europäischen Rates bestätigt. Somit ist die endgültige Durchführung der Reform im nächsten Jahr wahrscheinlich bald Realität. Wenn Sie also in nächster Zeit beabsichtigen, eine Marke für die gesamte EU anzumelden, werden die neu beschlossenen Änderungen für Sie wichtig sein. Denn vor allem kleine und mittlere Unternehmen sollen von den diesen profitieren. Welche Änderungen für Sie bei der Markenanmeldung relevant sein werden, fassen wir hier zusammen.

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8. Oktober 2015
Markenrecht

Die Eintragung einer Marke soll in erster Linie das Produkt oder die Dienstleistung eines Unternehmens schützen. Ebenso sind Marken jedoch ein gutes Werbemittel, das die Wiedererkennung bei Kunden gewährleisten soll. Und das geht auf verschiedene Arten. Die bekanntesten Beispiele sind die Wortmarke, die Wort-Bild-Marke oder Bildmarke. Aber wussten Sie auch, dass man Marken anmelden kann, die nicht nur bloße Grafiken oder Wortschöpfungen sind? Wie solche Marken aussehen und was man bei der Anmeldung beachten muss, lesen Sie hier. Sie werden überrascht sein, welche Arten von Marken möglich sind!

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6. Oktober 2015
Patentrecht

Beschreibungen, Skizzen und Diagramme ? Das alles gehört zu einer Erfindung, um sie auch verständlich zu machen, vor allem dem Deutschen Patent- und Markenamt. Doch dieses erhebt bei der Anmeldung Gebühren. Und sind die Patentrechte erst einmal erteilt, kommen noch weitere Kosten auf Sie zu. Welche diese sind, fassen wir in diesem Artikel zusammen - damit Sie als Patentanmelder von vornherein wissen, was Sie erwartet.

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2. Oktober 2015
Markenrecht

Eine Marke soll sich in erster Linie von anderen abheben und das Besondere an einem Unternehmen hervorheben. Dies kann eine Dienstleistung sein, eine bestimmte Philosophie oder ein Produkt. Doch so manch scheinbar pfiffige Idee für eine Marke wurde nach der Markenanmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt ausgebremst, weil sie nicht an den sogenannten absoluten oder relativen Schutzhindernissen vorbei kam. Welche diese Schutzhindernisse sind und warum man sich nicht nur auf die Prüfung durch das Amt verlassen sollte, können Sie zusätzlich in diesem Artikel nachlesen. Heute nennen wir Ihnen einige Beispiele, damit Sie sich ein genaueres Bild davon machen können, welche Ideen für eine Marke vermutlich zum Scheitern verurteilt sind.

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29. September 2015
Markenrecht

Wenn es um das geistige Eigentum geht, leuchtet vielen ein, dass bestimmte Schutzrechte, wie beispielsweise Patente, sinnvoll sind. Denn Erfinder können mit Patenten wirtschaftlichen Gewinn machen und anderen die unerlaubte Benutzung ihrer Erfindung zu untersagen. Doch welchen Sinn haben Marken? Schließlich sind sie keine Gebrauchsgegenstände oder technische Verfahren, die man unmittelbar zu Geld machen kann. Warum die Anmeldung einer Unternehmensmarke trotzdem eine lohnenswerte Investition ist, erläutern wir an dieser Stelle.

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25. September 2015
Patentrecht

Patente gelten als Nachweis von Innovationskraft. Große Konzerne wie Apple, Microsoft und Co. konkurrieren darum, wer die meisten Schutzrechte anmeldet, um als fortschrittlichstes Unternehmen zu gelten. Aber auch ganze Nationen kämpfen darum, in Patentstatistiken an die Spitze zu gelangen, um das Innovationsland schlechthin zu werden. Der Eindruck vieler Menschen, dass Patente zu wirtschaftlichen Monopolen und Reichtum führen, entsteht also nicht ohne Grund. Gleichzeitig verwerfen viele Erfinder, die über eine Patentanmeldung nachdenken, ihre Pläne wieder, weil die Kosten für die Anmeldung und Vermarktung einer Erfindung so exorbitant hoch erscheinen. Genau hier liegt jedoch das entscheidende Problem. Viele Erfinder kennen sich mit der Rechtsmaterie ?Patent? nicht richtig aus. Der Eindruck, den Sie durch Medien und Internet bekommen, vermittelt ein falsches Bild. Unsicherheit und Unwissenheit führen zu Mythenbildungen. Welche Mythen rund um die Patentanmeldung gibt es? Und was ist an Ihnen dran?

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