DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

7. Juli 2015
News zum geistigen Eigentum

Bereits seit mehreren Jahren wird über die mögliche Einführung eines EU-Patents (offiziell: Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, kurz EPeW) diskutiert. 2011 beschlossen 25 EU-Mitgliedstaaten (Italien und Spanien machen nicht mit), dass das EU-Patent Wirklichkeit werden soll. Doch seit diesem Beschluss stehen der endgültigen Durchsetzung einige Hürden im Wege. Dabei bietet das EU-Patent einen entscheidenden Vorteil: Anmelder eines EU-Patents könnten ein Patent durch ein einziges Verfahren in mehreren Ländern gleichzeitig anmelden und später als Inhaber auch in einem einzigen Verfahren durchsetzen. Welche Barrieren bereits überschritten wurden und was dem EU-Patent derzeit dennoch im Wege steht, erfahren Sie im Folgenden.

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2. Juli 2015
Patentrecht

In unserem letzten Blogpost haben wir uns mit den Schritten 3 bis 5 unserer Anleitung zur Anmeldung eines Europäischen Patents befasst, also mit der Eingangs- und Formalprüfung des Antrags, der Vorabrecherche durch das EPO und mit der Veröffentlichung Ihrer Anmeldung, die einen wichtigen Schritt im Patenterteilungsprozess darstellt. Heute kommen wir zum Schluss der Sache: Es wird um alle Schritte gehen, die nach der Veröffentlichung der Anmeldung noch anfallen, bis hin zur letztlichen Erteilung des Patents und dessen Validierung in den einzelnen Staaten. Außerdem werfen wir einen Blick auf einige Dinge, die nach der Erteilung noch geschehen könnten.

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26. Juni 2015
Patentrecht

In unserem letzten Blogpost haben wir Sie über wichtige Vorüberlegungen der Anmeldung zum Europäischen Patent informiert und einige begriffliche Feinheiten definiert, sodass klar ist, in welchem Rahmen wir uns bewegen. Heute lesen Sie von einigen Dingen, über die Sie sich im Vorfeld der Anmeldung noch klar werden sollten, und von der Antragsstellung beim Europäischen Patentamt. Hier ist Teil #2 von 4 unserer Blogserie.

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23. Juni 2015
Patentrecht

Sie haben etwas erfunden wie beispielsweise ein neues Produkt, eine technische Vorrichtung oder einen neuen Prozess. Da es sich bei Ihrer Erfindung um etwas komplett Neues und industriell Einsetzbares handelt, möchten Sie davon selbstverständlich profitieren und die Innovation langfristig schützen. Aber welche Schritte müssen Sie gehen, um Ihre Erfindung in Europa zum Patent anzumelden? Lesen Sie in diesem und den nächsten Blog-Artikeln die komplette Anleitung. Verschaffen wir uns, bevor es richtig losgeht, einen kurzen Überblick über die unterschiedlichen Möglichkeiten, die Sie haben, um Ihre Erfindung in Europa zu schützen.

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19. Juni 2015
Patentrecht

Ein Patent anzumelden erscheint auf den ersten Blick relativ einfach. Sobald die Innovation ausgearbeitet ist, wenden sich viele Antragssteller auf eigene Faust an das Deutsche Patent- und Markenamt, laden die online bereitgestellten Unterlagen und Merkzettel herunter, füllen den Antrag aus und schicken ihn ab. ?Warum einen Anwalt konsultieren, der viel Zeit braucht, Kosten verursacht und im Endeffekt genau dasselbe wie ich tut, nämlich einen Antrag an das DPMA schicken!?, denken sich viele.

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