DER Blog zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz"

16. Juni 2015
Produkt- und Markenpiraterie

Wenn Fälschungen aus China das geistige Eigentum Ihres Unternehmens verletzen, könnten sowohl Umsätze als auch Reputation bald in ernster Gefahr sein. Aber wie sollten Sie in dieser Situation reagieren? Um die Lage eingehender zu beleuchten und Ihnen ein Hilfsmittel an die Hand zu geben, haben wir acht wichtige Hinweise aufgelistet. Außerdem geben wir einige Erste-Hilfe-Tipps, wie Sie am besten gegen chinesische Plagiate vorgehen.

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11. Juni 2015
News zum geistigen Eigentum

Viele Menschen glauben, dass der offizielle Schutz geistigen Eigentums in China eher einem Papiertiger gleichkommt als dass er wirklich ernst zu nehmen sei. Es herrscht die weitverbreitete Annahme, dass Patentanmeldung, Marken- und Designeintragung mehr Risiken mit sich bringen als die eigene Innovation zu schützen. Das betrifft insbesondere die Angst vor dem Diebstahl und der Nachahmung von Ideen, die z.B. als Produkt- oder Markenpiraterie bezeichnet werden.

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8. Juni 2015
News zum geistigen Eigentum

Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, jedem bekannt als Produzent der beliebten Porsche-Autos, hat eine freie Werkstatt in Frankfurt am Main abgemahnt, die die Marke Porsche widerrechtlich benutzt haben soll. Der Fall ist vor dem OLG Frankfurt a.M. anhängig. Die Werkstatt (PS-Klassik GmbH) wird von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP vertreten. Wir haben zu diesem Thema eine klare Meinung.

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1. Juni 2015
News zum geistigen Eigentum

Mit Wirkung ab dem 13.05.2015 schlossen sich mit den USA und Japan zwei der größten Wirtschaftsmächte dem internationalen System zur Registrierung von Designs (Geschmacksmustern) nach der Genfer Akte des Haager Musterabkommens (HMA) an, womit sich dieses nun auf 64 Länder und zwischenstaatliche Organisationen erstreckt. Die bisher schon mögliche internationale Anmeldung eines Designs über die "World Intellectual Property Organization" (WIPO) erhält somit eine erhebliche Aufwertung und wird für Kreative aus Deutschland bzw. Europa zunehmend attraktiver.

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13. Mai 2015
Produkt- und Markenpiraterie

Produkt- und Markenpiraterie sind ein ernstes Problem: Aus Nicht-EU-Staaten werden laufend gefälschte Produkte, die bestehende Patent-, Marken- oder Designrechte verletzen, in die EU und nach Deutschland eingeführt. Die zollrechtliche Grenzbeschlagnahme ist ein wirksames Mittel, den Verletzern Ihrer Schutzrechte zuvorzukommen, bevor diese mit Ihren Ideen in der EU bzw. in Deutschland anfangen Geld zu verdienen.

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11. Mai 2015
Abmahnung

Haben Sie eine Abmahnung aufgrund einer Patent- oder Markenverletzung erhalten? Dann wurde Ihnen zur Abmahnung sicherlich auch eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. Dies mag im ersten Moment verlockend wirken: Durch eine einfache Unterschrift könnten Sie einem kostspieligen Rechtsstreit aus dem Wege gehen. Doch Vorsicht! Mit einer voreiligen, unüberlegten Unterschrift können Sie erhebliche finanzielle Risiken eingehen. Unsere Empfehlungen in solch einer Situation erfahren Sie im Folgenden.

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