Kein April-Scherz: Europäisches Patentamt erhöht Gebühren

Veröffentlicht am: 18. März, 2016

European Patent Office

Nach dem Beschluss des Verwaltungsrats vom 16. Dezember 2015 zur Änderung des Artikels 2 der Gebührenordnung, wird ab dem 01. April 2016 die neue Gebührenordnung in Kraft treten.

Die Erhöhung der Gebühren erfolgt regelmäßig alle zwei Jahre, die dieses Jahr eher “geringfügig” ausfällt:  Die bis zur Erteilung eines europäischen Patents zu zahlenden Jahresgebühren erhöhen sich um 5 Euro (für das 3. Patentjahr) und 15 Euro (ab dem 8. Patentjahr). Das entspricht gerade mal einer Erhöhung von ca. 1%.

Die neuen Gebühren gelten für Zahlungen, die ab dem 01. April 2016 getätigt werden. Daher empfiehlt es sich, Jahres-, Prüfungs- und Erteilungsgebühren, die im April fällig werden, noch vor dem 1. April 2016 zu zahlen.

Einen Überblick über sämtliche Gebühren für eine Patentanmeldung in Europa finden Sie hier.

Quelle:

Bild: Hans /pixabay.com / CCO License  

Das könnte Sie auch interessieren:

6. Oktober 2015

Beschreibungen, Skizzen und Diagramme ? Das alles gehört zu einer Erfindung, um sie auch verständlich zu machen, vor allem dem Deutschen Patent- und Markenamt. Doch dieses erhebt bei der Anmeldung Gebühren. Und sind die Patentrechte erst einmal...

Weiterlesen
13. Oktober 2015

Im April dieses Jahres wurde eine vorläufige Einigung zwischen dem Vorsitzenden des Europäischen Rates und Vertretern des Europäischen Parlaments erzielt, die die Reform des europäischen Markensystems betrifft. Diese wurde im Juni vom Ausschuss...

Weiterlesen

Kommentarbereich

Ihre Meinung zählt: Was sagen Sie dazu?

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Kontakt / Contact
close slider
Um dieses Angebot nutzen zu können, müssen Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten zustimmen. Wir behandeln diese streng vertraulich und verwenden sie nur zur Kontaktaufnahme mit Ihnen. Mehr dazu lesen Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.
Das System verwendet Cookies, die uns eine Nutzeranalyse unserer Website ermöglichen.